AGB (Stand 02/2011)
1. Geltung dieser Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Verbraucher (§ 13 BGB). Für Verträge mit unseren Kunden, die Unternehmer sind, sind die Sonderbedingungen für Unternehmer zu beachten, die wir diesen Kunden mit unserem verbindlichen Kaufangebot zusenden.
2. Bestellungen per Internet, Telefon oder Fax; Geltung des Fernabsatzgesetzes
Der überwiegende Teil unserer Kunden bevorzugt den Erwerb unserer Öfen und sonstigen Waren vor Ort nach ausgiebiger Besichtigung und Erläuterung. Da es sich bei jedem Ofen um ein individuelles Einzelstück handelt, und Sie bei einer Besichtigung vor Ort am Besten z.B. das Zusammenspiel zwischen altem Ofen und neuer Restaurierung sowie den Restaurierungsgrad, bzw. die Qualität unserer Arbeit, erkennen können, empfehlen wir den Kauf in unseren Geschäftsräumen.
Sollten Sie sich dennoch für einen Erwerb unserer Waren über Internet, Telefon oder Fax entscheiden, bitten wir Sie Ziffer 3 unserer AGB zu beachten.
Die Darstellung unserer Produkte auf unserer Internetseite stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten, solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
Bei einer Bestellung Ihrerseits senden wir Ihnen ein verbindliches schriftliches Kaufangebot per Telefax, Post oder E-Mail zu. Wenn Sie das Kaufangebot unterzeichnen (= Ihre Willenserklärung), kommt der Kaufvertrag zustande.
3. Widerrufsrecht
a) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
b) Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgenden Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.
c) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma OHA - Öfen Herde Antik -
Inhaberin Angela Blens
Oberwiesachstraße 11
72131 Tübingen
Telefax: +49(0)7473-921396
info@antik-oha.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenden Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und bei Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss.
4. Gewährleistung
Bei mangelhafter Ware erfolgt zunächst eine Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Als Verbraucher haben Sie die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wir können jedoch die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, sollten die Kosten hierfür unverhältnismäßig hoch sein und zugleich die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleiben.
Kommen wir mit der Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder auch durch wiederholte Nachbesserung / Ersatzlieferungen der vertragsgerechte Zustand nicht erreicht, so können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder - falls es nicht nur ein geringfügiger Mangel ist - vom Kaufvertrag zurücktreten sowie Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat oder billigerweise machen durfte. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen - kein Rücktrittsrecht zu.
Bei darüber hinaus gehenden Ansprüchen kann der Vertragspartner unter ganz bestimmten Vorraussetzungen Schadensersatz verlangen.
Verbraucher zeigen offensichtliche Mängel bitte innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Lieferung an. Die Nichtbeachtung dieser Bitte hat jedoch keinen Einfluss auf die Gewährleistungsrechte; Verjährungsrechte werden hierdurch nicht verkürzt.
Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden sowie im Falle einer Garantie. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
5. Haftung
a) Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
b) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
c) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
d) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6. Lieferung, Versandkosten
a)Für die Lieferung von Accessoires und kleinen, leichten Gegenständen fallen zzgl. zum Kaufpreis folgende Versandkostenpauschalen an:
Verpackungspauschale: 2,- € inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer zzgl. der nachfolgenden
Versandkostenpauschale inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer:
| Deutschland | Europäische Union | Welt | |
| 0 bis 5 kg | 6,90 € | 17,00 € | 40,00 € |
| 5 bis 10 kg | 6,90 € | 22,00 € | 55,00 € |
| 10 bis 20 kg | 9,90 € | 32,00 € | 85,00 € |
b)Für die Lieferung eines Ofens, Herdes oder schweren Accessoires machen wir Ihnen auf Wunsch ein Angebot. Die Lieferung ist für Sie kostenpflichtig und im Kaufpreis nicht enthalten. Bei Transport durch uns und unsere Spedition oder einen anderen Dritten schließen wir eine Transportversicherung in Höhe des Gesamtpreises ab. (bzgl. der Haftung vgl. oben Ziffer 3 c). Die Preise für die Speditions- oder Versandkosten variieren je nach Entfernung zum Ort der Lieferung, Gewicht, Wert der Lieferung und Mautkosten etc.. Gerne können Sie auch selber eine Spedition beauftragen.
Bei dem Versand unserer Öfen und Herde erheben wir eine Verpackungspauschale von 100,00 € zzgl. der Speditionskosten. Wird von uns hierfür ein Spediteur beauftragt, versteht sich die Lieferung frei Bordsteinkante. Die Ware wird vom anliefernden Spediteur weder ins Haus gelegt oder in den Garten geliefert noch ausgepackt, montiert oder aufgestellt. Der Liefertermin wird vorher vereinbart. Sollte die Auslieferung nicht möglich sein oder die Gründe bei Ihnen liegen (z.B. nicht anwesend), wird ein neuer Auslieferungstermin in Rechnung gestellt. Einschließlich Versicherung können beispielhaft folgende Kosten anfallen:
Ofen, Wert 6.000,00 €, Ofterdingen – München, 150,00 €
Herd, Wert 3.000,00 €, Ofterdingen – Hamburg, 300,00 €
Die endgültigen Speditionskosten werden Ihnen spätestens mit Übersendung unseres verbindlichen Kaufangebots (Kaufvertrag) mitgeteilt.
c) Die Waren werden von uns mit der notwendigen Sorgfalt verpackt.
Selbstabholungen müssen terminlich mit uns abgestimmt werden.
7. Zahlungsverpflichtung
Die Ware ist vor Übergabe bar oder per Überweisung oder Nachnahme zu zahlen. Bei bestellten Öfen und Herden, die noch nicht sofort lieferbar sind, da sie z.B. noch restauriert werden müssen, benötigen wir bei Zustandekommen des Kaufvertrages eine Anzahlung in Höhe von 50% des Gesamtbetrages in bar oder per Überweisung. Bei Lieferung oder Abholung der angezahlten Ware ist der in der Endrechnung festgestellte Restbetrag in bar oder per Nachnahme fällig.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
9. Datenschutzerklärung
Wir, Firma OHA - Öfen Herde Antik, Inhaberin Angela Blens, Obwerwiesachstraße 11, 72131 Ofterdingen, – nachstehend Unternehmen genannt – beachten die Regeln der Datenschutzgesetze und nehmen daher auch in Ihrem Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im technisch notwendigen Umfang erhoben, so z.B. für die Vertragsabwicklung. In keinem Fall werden die erhobenen Daten außerhalb unseres Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig Dritten – soweit es nicht für die Vertragsdurchführung unerlässlich ist – weitergegeben.
Unser Unternehmen erhebt und speichert automatisch auf unserem Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
• Browsertyp/-version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),
• Hostnahme des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten sind für die Mitarbeiter unseres Unternehmens nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Im Übrigen werden diese Daten unmittelbar nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
Wenn Sie die von unserem Unternehmen angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine verfügbare E-Mail-Adresse sowie Informationen, die die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden hierzu nicht erhoben.
Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit auch ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Personenbezogene Daten werden im Übrigen nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben
Ich willige ein, dass bei Eröffnung eines Kundenkontos Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer) und mit gesonderter Einwilligung die Bankverbindung (Name der Bank, BLZ und Kontonummer) in einer Kundendatenbank gespeichert werden. Auf diese Weise kann ich mich bei künftigen Einkäufen mit Benutzernamen und Passwort anmelden und bestellen, ohne nochmals meine Daten gesondert eingeben zu müssen. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Sofern wir in Vorleistung – etwa durch Lieferung der Ware gegen Rechnung – treten, sind wir berechtigt, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei folgenden Unternehmen einzuholen: Bürgel Konsumetenauskunft, Bürgel Firmenauskunft.
Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen sog. Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sog. „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenfreie Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger, die Berechtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie den Widerruf erteilter Einwilligungen und den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen Frau Angela Blens, Oberwiesachstraße 11, 72131 Ofterdingen, Telefon 07473/921395, info@antik-oha.de.
Für Geschäftskunden gelten gesonderte Geschäftsbedingungen.